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Reuniting Europe, by Aleksander Kwasniewski
Having joined NATO in 1999, Poland is currently negotiating the conditions of its membership of the European Union. This development was unthink-able ten years ago. However, the divisions between the western and eastern parts of the continent are still visible. Western Europeans should show a more flexible attitude towards the Eastern European candidates because those countries belong — as they themselves do ― to a common cultural and spiritual area. They are participating in their own way in European unifica tion through their own unification initiatives (CEFTA). However, the return of the old demons (Balkans) as well as the combination of euroscepticism in the West and the frustration that would be caused in the East by overly delayed integration, are all threats to European plans. However that may be, all the Central and Eastern European countries must be involved in the process and be regarded more as authentic partners in building European prosperity than as mere candidates.

Outlines preparations to join the alliance, the integration process, and the country's future role; views of Poland's president.

The former presidents of Poland: Lech Walesa & Aleksander Kwasniewski as well as the former Polish minister president Tadeusz Mazowiecki support the disarmament plea of the new US president Barack Obama. He has again put the objective of a nuclear arms free world on the international agenda. In view of their historic experiences the Polish approve this anti-nuclear weapons initiative. A stronger engagement of leading German politicians would be welcome. Adapted from the source document.

Schon in der ersten Phase des Wechsels von einem späten realsozialistischen Regime zu einer neuen demokratischen Verfassungsordnung in Polen spielte die Frage nach der Verfassung des neuen politischen Systems eine entscheidende Rolle. Im Mittelpunkt des vorliegenden Beitrags stehen die Entwicklungen nach dem Abgang von Jaruzelski im Dezember 1990. Es zeigte sich, dass die Übergangsregelung vom April 1989 weitaus schneller als am "Runden Tisch" vorgesehen obsolet wurde und die Schaffung einer völlig neuen Verfassung auf der Tagesordnung stand. Sowohl Lech Walesa als auch Aleksander Kwasniewski versuchten, der neuen Verfassung ihren eigenen Stempel aufzudrücken. Beide waren indes von höchst verschiedenen Vorstellungen von der Stellung des Präsidenten in der Politik geleitet. Ein für die parlamentarische Demokratie unerträgliches Maß an Korruption, die Selbstbedienungsmentalität der Politiker aller Richtungen und eine Verquickung von ökonomischen Interessen und politischer Macht in den letzen 16 Jahren haben in weiten Kreisen der polnischen Gesellschaft das Vertrauen in die politischen Institutionen und zumal in die überforderte Rechtsprechung untergraben. Eine Alternative zur parlamentarischen und rechtsstaatlichen Demokratie wurde gleichwohl nicht gesucht. Überlegungen von einer moralischen Diktatur, einem rechten "Robespierrismus" zur Säuberung des politischen Raums und zur Ausschaltung der Postkommunisten unter Umgehung des Rechtsstaats, wie sie gegenwärtig von rechtspopulistischen Politikern wie dem Vorsitzenden der Partei Recht und Gerechtigkeit, Jaroslaw Kaczynski, propagiert werden, finden jedoch keine Mehrheit in der Bevölkerung. (ICA2)

Der Sieg Alexander Kwasniewskis bei den polnischen Präsidentschaftswahlen 1995 war kein Sieg der Kommunisten, sondern ein Erfolg der anpassungsbereiten Kräfte in Polen über die unabhängigen Tendenzen. Im Gegensatz zum früheren Präsidenten Lech Walesa wirkt Kwasniewski eher polarisierend auf die polnische Gesellschaft. Sein Grundproblem besteht darin, das Vertrauen desjenigen Teils der Gesellschaft zu gewinnen, der bei den Wahlen eher gegen ihn als für seinen Opponenten gestimmt hat. (BIOst-Mrk)